Die AfD wird derzeit von den Bürgern Hessens als drittstärkste politische Kraft positioniert. Vor den Grünen mit 11 %, der Linken mit 8 % und der FDP mit 5 %, ergibt die „Sonntagsfrage“ für die AfD Hessen einen Umfragewert von 12 %. Der Landesvorstand der Partei nimmt diese Botschaft der Wähler mit großer Erleichterung zur Kenntnis. Die Diskriminierungshandlungen der etablierten Parteien, der öffentlich-rechtlichen Medien und die Gewaltattacken des linken Spektrums gegen AfD-Mitglieder und deren Veranstaltungen können offenbar nicht verhindern, dass viele Bürger Folgerungen aus dem kollektiven Staatsversagen ziehen. Sie wenden sich einer neuen Partei zu, die als Partei der Erneuerung der Demokratie für Deutschland 2013 gegründet wurde.

Vor zwei Jahren wurde bereits klar, dass Frau Merkel im festen Verbund mit allen etablierten Parteien nicht fähig war, die Einhaltung der EU-Verträge zu gewährleisten. Entgegen früherer Versprechen und der Vertragslage, keine Schuldenübernahme für andere europäische Staaten zuzulassen, wurde dieses Fundament der Währungsunion zerstört. Die französische Finanzministerin hatte erklärt, man habe die Verträge brechen müssen, um den Euro zu retten. Dies lag im französischen und griechischen Interesse, nicht jedoch im Interesse der Nordeuropäer und Deutschlands. Der Euro ist jedoch nicht zu retten. Die Null-Zins-Politik der EZB soll den Schuldenländern helfen. Sie wird von deren Vertreter in der EZB mit Mehrheit durchgesetzt, wobei Zypern und Griechenland jeweils das gleiche Stimmgewicht haben wie Deutschland. Alle, die in Deutschland privat für ihr Alter vorsorgen, werden z. Zt. jährlich in Höhe von 28 Mrd. Euro enteignet.

Das Migrationschaos beruht auf ähnlichen Rechtsbrüchen der EU-Staaten, welche die Außengrenzen Europas zu sichern haben, und auf dem erneuten Versagen der Bundesregierung unter Merkel. Alle Migranten, einschließlich derer, die Flüchtlinge sind, müssen nach geltendem EU-Recht in den Ländern überprüft werden, in welchen sie von außerhalb Europas ankommen. Allein diese Verfahren kosten viele Milliarden Euro. Ohne jede Rechtspflicht lockt Frau Merkel im abgelaufenen Jahr über 1 Million Menschen ins Land. Allein die finanzielle Last, die an dieser „Einladung“ hängt, beträgt in naher Zeit zwischen 30 und 50 Mrd. jährlich. Da eine Eingliederung der weit überwiegenden Mehrheit der Ankömmlinge über Jahre hinweg nicht möglich sein wird, werden sich finanzielle Lasten auftürmen, die dieses Land in eine finanzielle und wirtschaftliche Notlage bringen werden. Frau Merkel kann dies alleine entscheiden. So kann Demokratie nicht funktionieren.

Die kulturelle Problematik, die sich aus der Tatsache ergibt, dass insbesondere die meisten Muslime weder „integriert“ werden wollen noch „integriert“ werden können, wird durch Polizeimaßnahmen nicht lösbar sein. Der ganz normale Islam –ohne jede Radikalität- betrachtet Frauen als Menschen zweiter Klasse. Die Gleichheit der Geschlechter ist unislamisch. Der ganz normale Islam anerkennt keine zivilstaatliche Autorität oberhalb der Religion an. Die Inhalte des Koran haben einen höheren Geltungsanspruch als das Grundgesetz und die nationale Rechtsordnung. Wer dies verdrängt und meint, mit staatlichen Umerziehungsprogrammen Menschen in ihrer angestammten Sichtweise ändern zu können, kennt weder den Koran, noch den Islam als Kultur, noch die Geschichte Europas und des Mittelmeers.

Das Totalversagen von Politik lässt Parteien verschwinden und neue entstehen. In diesem Prozess befinden wir uns. Die AfD wird diesen Prozess mitgestalten. Es sieht danach aus, dass wir, die mutigen Frauen und Männer der AfD, mit der Hilfe einer großen Zahl von Bürgern, die diesen Staat retten wollen, es auch schaffen.“

FFM, den 20.01.2016  Albrecht Glaser