AfD Hessen sieht nach Schulz-Debakel Neuwahlen näher rücken

Landesvorsitzender Robert Lambrou: Rückzug zeigt die Angst der SPD vor ihrer Basis beim Mitgliedervotum

Wiesbaden (09. Februar 2018). Der parteiintern erzwungene Verzicht von SPD-Chef Martin Schulz auf das Amt des Außenministers in einer großen Koalition, lässt die Wahrscheinlichkeit von Neuwahlen näher rücken, erklärte der hessische AfD-Vorsitzende Robert Lambrou und betonte: „Der unglaubwürdige Zickzack-Kurs von Schulz ist symptomatisch für den desolaten Zustand und die anhaltende Orientierungslosigkeit der SPD.“

Der Rückzug erfolge aus Angst vor einem Scheitern des Mitgliederentscheids über den Koalitionsvertrag. Die Personaldebatten und der parteiinterne Machtkampf unter den Genossen werden damit nicht beendet, wie Schulz hofft, sondern gewinnen an neuer Dynamik, sagte Lambrou. Das habe die öffentliche Kritik von Außenminister Sigmar Gabriel gegenüber Schulz gezeigt, dem er Wortbruch und Respektlosigkeit vorwarf.

„Eine Partei die sich derart im politischen Kurs uneinig ist und sich personell selbst zerfleischt, taugt nicht für Regierungsverantwortung in einer großen Koalition, die Schulz nach der Bundestagswahl noch kategorisch abgelehnt hatte“, rief der AfD-Landeschef in Erinnerung. Auch habe Schulz zunächst die Übernahme eines Ministeramts klar ausgeschlossen.

Im Fall von Neuwahlen kann sich Lambrou auch den Absturz von zwei weiteren Parteivorsitzenden vorstellen, weil die CDU nicht wieder mit Angela Merkel in den nächsten Bundestagswahlkampf gehen könnte und sich die CSU eventuell vollständig von Horst Seehofer trennt, der ohnehin am Ende seiner politischen Laufbahn stehe.