SPD gehört auf die Couch und nicht in Ministersessel

Für AfD belegt Hessengipfel der Sozialdemokraten Orientierungslosigkeit und falsche Themenschwerpunkte der Partei

Friedewald (4. Februar 2018). „Diese SPD gehört weder in Berlin, noch in Wiesbaden in Ministersessel, sondern auf die Couch“, erklärte AfD-Landeschef Klaus Herrmann mit Blick auf den SPD-Hessengipfel in Friedewald. Bei der Jahresklausur sei die ganze Orientierungslosigkeit und das setzen völlig falscher politischer Schwerpunkte erneut offenkundig geworden. „Die Bürger wollen aber keine klassenkämpferischen Solidaritätsbelehrungen und nur kleine soziale Verbesserungen, sondern mehr Sicherheit und weniger Zuwanderung“, betonte Herrmann und fügte hinzu: „Solange sich die SPD in dem von ihr selbst beschworenen Erneuerungsprozess befindet, ist sie weder für potenzielle Koalitionspartner, noch für Wähler verlässlich oder auch nur berechenbar.“

Deswegen befinde sich die SPD bei Wahlergebnissen und Umfragen zu recht im Sinkflug. Allein bei der Bundestagswahl hätten 470.000 ehemalige SPD-Anhänger AfD angekreuzt, weil sie ihre Interessen dort besser vertreten sehen. Vor diesem Hintergrund blickt Herrmann optimistisch auf die bevorstehende Landtagswahl in Hessen am 28. Oktober. Derzeit erreiche die AfD bei Umfragen zwölf Prozent.

Als großen Erfolg wertete Landessprecher Robert Lambrou die Kundgebung und Demonstration der AfD mit rund 100 Teilnehmern am Tagungsort des SPD-Hessengipfels. Dort war er einer der Redner zusammen mit AfD-Kreissprecher Gerhard Schenk, dem langjährigen ehemaligen CDU-Mitglied Malte Kaufmann aus  Baden-Würtemberg und Guido Reil vom AfD-Bundesvorstand. Reil kommt aus Nordrhein-Westfalen und war 26 Jahre SPD-Mitglied, Gewerkschafter und Betriebsratsmitglied. Er betonte, dass die SPD schon lange nicht mehr die Interessen der Arbeiter vertrete, sondern politischer Arm der Gewerkschaften sei, die sich vor allem um ihre tariflich schon abgesicherten Mitglieder kümmere.

„Die SPD im Bund wie in Hessen gibt keine Antworten auf die drängendsten Probleme in Deutschland“, sagte Lambrou. Sie sei tief gespalten in der Frage, ob es überhaupt eine neue große Koalition mit Kanzlerin Angela Merkel geben soll oder nicht. Sie sei ratlos angesichts des Popularitätsabsturzes von Parteichef Martin Schulz und konzeptionslos im Umgang mit der Migrationskrise. Nicht einmal Ministerpräsident Stephan Weil aus Niedersachsen habe als Gastredner beim Hessengipfel seinen Genossen für den Landtagswahlkampf Mut machen können. Er nannte die Rahmenbedingungen für einen SPD-Wahlerfolg „sportlich“. Eine diplomatische Umschreibung für aussichtslos bedeute das, findet Lambrou.

Die Hessen-SPD hat in Friedewald als ihre drei zentralen Themen für das Wahlprogramm bezahlbaren Wohnraum, Mobilität und Bildung betont. Über den Entwurf eines potenziellen Regierungsprogramms wird am 9. Juni beim SPD-Landesparteitag in Wiesbaden entschieden.

(Pressemitteilung AfD Landesvorstand Hessen Nr. 8 / 2018)